Anmeldetag

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Begriff	Erläuterung
Anmeldetag	Anmeldetag ist der Tag, an dem die notwendigen Anmeldedaten (Antrag auf Eintragung, Adressdaten des Anmelders, Darstellung der Marke, Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen) beim Markenamt eingehen. Der Anmeldetag bestimmt den Zeitrang, die Schutzdauer und die Prioritätsfrist der Marke. Mit Einreichung der Anmeldedaten kann die Darstellung der Marke nicht mehr verändert werden. Auch das eingereichte Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen kann nicht mehr ergänzt werden. Es können lediglich Waren oder Dienstleistungen gestrichen werden.

Begriff

Erläuterung

Anmeldetag ist der Tag, an dem die notwendigen Anmeldedaten (Antrag auf Eintragung, Adressdaten des Anmelders, Darstellung der Marke, Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen) beim Markenamt eingehen.

Der Anmeldetag bestimmt den Zeitrang, die Schutzdauer und die Prioritätsfrist der Marke.

Mit Einreichung der Anmeldedaten kann die Darstellung der Marke nicht mehr verändert werden. Auch das eingereichte Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen kann nicht mehr ergänzt werden. Es können lediglich Waren oder Dienstleistungen gestrichen werden.