Glossary Deutsch

siehe Schadensersatz

Der Markeninhaber kann gegen einen Verletzer verschiedene Ansprüche geltend machen, unter anderem Schadensersatz.

Die Schutzdauer bezeichnet den Zeitraum, in dem Rechte aus der Marke geltend gemacht werden können. In den meisten Ländern, so auch in Deutschland und der EU, beträgt die Schutzdauer zehn Jahre.

Schutzhindernisse sind Gründe, die der Eintragung einer Markenanmeldung entgegenstehen. Nach der Anmeldung prüft das Markenamt, ob Schutzhindernisse bestehen. Bestehen Schutzhindernisse, wird die Anmeldung zurückgewiesen. Am häufigsten wird Markenanmeldungen entgegen gehalten, dass die Marke für Waren/Dienstleistungen beschreibend sei oder aus anderen Gründen nicht als betrieblicher Herkunftshinweisverstanden werden wird.

Im gewerblichen Rechtsschutzversteht man unter Schutzrechten Marken, Designs, Patente, Gebrauchsmuster, das Sortenschutzrecht, den Halbleiterschutz sowie das Urheberrecht.

siehe TM oder ®

Wenn Sie befürchten, dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt wird, können Sie Ihre Argumente vorbeugend mit einer Schutzschrift einreichen, so dass das Gericht nicht nur die Argumente des Antragstellers, sondern auch Ihre Argumente berücksichtigt.

Der Schutzumfang Ihrer Marke gibt an, in welchen Fällen Sie Ihr Ausschließlichkeitsrecht erfolgreich durchsetzen können und in welchen nicht. Die Beurteilung des Schutzumfangs erfordert eine Prüfung im Einzelfall.

Bei Anmeldung einer EU Marke besteht die Möglichkeit, den Zeitrang einer identischen älteren nationalen Marke zu beanspruchen. Erlischt dann der Schutz der nationalen Marke, wird diese so behandelt als würde sie noch bestehen.

Ein Slogan der mehrere Worte umfasst kann als Wortmarke eintragbar sein.

Als Sortenbezeichnung eingetragene Zeichen sind nicht als Marke eintragbar.