Glossary Deutsch
Auch im Markenrecht gibt es zahlreiche Fachbegriffe. Diese erklären wir in unserem Markenlexikon.
| Begriff | Erläuterung |
|---|---|
| Bearbeitungsdauer | Wenn alle notwendigen Daten für die Anmeldung vorliegen, erfolgt die Anmeldung durch uns regelmäßig innerhalb von 1 Arbeitstag. |
| Bemerkungen Dritter | Durch Bemerkungen Dritter kann jedermann innerhalb der hierfür vorgesehenen Frist dem Markenamt mitteilen, weshalb eine bestimmte Marke nicht eingetragen werden sollte. |
| Benutzungseinrede | Wenn Sie Ihre Markenrechte gegenüber einer anderen Person geltend machen, kann sich diese Person mit der Benutzungseinrede wehren. |
| Benutzungsschonfrist | Die Benutzungsschonfrist ist ein Zeitraum, in welchem Dritte den Markeninhaber nicht zwingen können, die rechtserhaltende Benutzung der eingetragenen Marke nachzuweisen. |
| Beschleunigte Prüfung | Wird ein Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt, bearbeitet das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung vorrangig. |
| Bildmarke | bezeichnet eine zweidimensionale Marke, die ausschließlich graphische Elemente, d.h. Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile), zeigt. |