Benutzungsschonfrist

Die Benutzungsschonfrist ist ein Zeitraum, in welchem Dritte den Markeninhaber nicht zwingen können, die rechtserhaltende Benutzung der eingetragenen Marke nachzuweisen.

Nach Ablauf der Frist können Dritte den Markeninhaber auffordern, die rechtserhaltende Benutzung seiner Marke durch geeignete Dokumente nachzuweisen (sogenannte Benutzungseinrede). Gelingt dem Markeninhaber der Nachweis nicht oder nicht vollständig, wird seine Marke (teilweise) gelöscht.