Bildmarke

Alle
A
B
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
P
R
S
T
U
V
W
Z

Begriff	Erläuterung
Bildmarke	bezeichnet eine zweidimensionale Marke, die ausschließlich graphische Elemente, d.h. Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile), zeigt. Auch Worte in nicht-lateinischer Schrift werden als „Bildmarke“ bezeichnet. Enthält die Marke graphische Elemente und lateinische Schriftzeichen handelt es sich um eine Wort-Bildmarke. Bei der Bildmarke können auch ein oder mehrere Farbtöne beansprucht werden, so dass diese dann auch beim Schutzumfang der Marke zu berücksichtigen sind. Auch Bildmarken werden vom Markenamtauf absolute Schutzhindernisse geprüft. So sind zum Beispiel ganz einfache geometrische Formen nicht als Bildmarke eintragbar. Auch die bloße Abbildung einer Ware ist nicht als Bildmarke eintragbar, wenn die Abbildung nur die typischen Merkmale der Ware darstellt.

Begriff

Erläuterung

bezeichnet eine zweidimensionale Marke, die ausschließlich graphische Elemente, d.h. Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile), zeigt.

Auch Worte in nicht-lateinischer Schrift werden als „Bildmarke“ bezeichnet. Enthält die Marke graphische Elemente und lateinische Schriftzeichen handelt es sich um eine Wort-Bildmarke.

Bei der Bildmarke können auch ein oder mehrere Farbtöne beansprucht werden, so dass diese dann auch beim Schutzumfang der Marke zu berücksichtigen sind.

Auch Bildmarken werden vom Markenamtauf absolute Schutzhindernisse geprüft. So sind zum Beispiel ganz einfache geometrische Formen nicht als Bildmarke eintragbar. Auch die bloße Abbildung einer Ware ist nicht als Bildmarke eintragbar, wenn die Abbildung nur die typischen Merkmale der Ware darstellt.