Priorität

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Begriff	Erläuterung
Priorität	Die Geltendmachung einer Priorität bewirkt, dass für den Zeitrang der Marke nicht der Tag der Anmeldung dieser Marke, sondern der Tag der Anmeldung einer früheren anderen Marken ausschlaggebend ist. Relevant ist die Priorität insbesondere bei der Prüfung, welches Schutzrecht im Kollisionsfall das ältere ist. Die Priorität kann innerhalb von sechs Monaten nach der ersten Anmeldung einer Marke in Anspruch genommen werden, wenn die Marke, die Waren/Dienstleistungen und der Inhaber identisch sind.

Begriff

Erläuterung

Die Geltendmachung einer Priorität bewirkt, dass für den Zeitrang der Marke nicht der Tag der Anmeldung dieser Marke, sondern der Tag der Anmeldung einer früheren anderen Marken ausschlaggebend ist.

Relevant ist die Priorität insbesondere bei der Prüfung, welches Schutzrecht im Kollisionsfall das ältere ist.

Die Priorität kann innerhalb von sechs Monaten nach der ersten Anmeldung einer Marke in Anspruch genommen werden, wenn die Marke, die Waren/Dienstleistungen und der Inhaber identisch sind.