Seniorität

Begriff Erläuterung
Seniorität

Bei Anmeldung einer EU Marke besteht die Möglichkeit, den Zeitrang einer identischen älteren nationalen Marke zu beanspruchen. Erlischt dann der Schutz der nationalen Marke, wird diese so behandelt als würde sie noch bestehen.

Die Eintragung einer Seniorität setzt neben der Identität der älteren Marke voraus, dass die Waren/Dienstleistungen und Inhaber identisch sind. Eine Teilseniorität ist möglich.